Peter Frühwald und seine Erklärung zur Nichtexistenz der BRD

Bundesrepublik Deutschland

Die Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland muß immer dokumentiert werden durch Schilda-Streiche

Peter Frühwald und seine Erklärung zur Nichtexistenz der BRD

Erklärung zur Nichtexistenz der BRD

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die BRD durch Veröffentlichung im BGBL I S. 1ff „in Kraft gesetzt.“

Dieses „Grundgesetz FÜR“ die Bundesrepublik Deutschland beruht auf dem Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 der Drei Mächte in Form der „Militärregierungen in Deutschland“ – also der Befehlsempfänger der Dreimächte; dieses Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone zum Grundgesetz  vom 12. Mai 1949 enthält bestimmte „Vorbehaltsrechte“, die am 8. Juni 1990 noch einmal bekräftigt worden sind von den Dreimächten. Diese Vorbehaltsrechte wurden auch in diesem Schreiben aus dem Jahre 1990 noch einmal sehr gut in Watte gepackt. Aber im Kern heißt es darin:

La position des Allies, selon laquelle „les liens entre les secteurs occidentaux de Berlin et la Republique federale d’Allemagne seront maintenus et developpes, compte tenu de ce que ces secteurs continuent de ne pas etre un element constitutif de la Republique federale d’Allemagne et de n’etre pas gouvernes par elle„, demeure inchangee.

Die Haltung der Alliierten, lautet daß die Bindungen zwischen den Westsektoren Berlins und der Bundesrepublik Deutschland zwar aufrechterhalten und entwickelt werden.

Dennoch bleibt die Haltung der Alliierten in Zukunft unverändert, daß die Westsektoren Berlins wie bisher kein konstitutiver Teil der Bundesrepublik Deutschland sind und die Westsektoren Berlins auch weiterhin nicht von der oder durch die Bundesrepublik Deutschland regiert werden„.

Diese Haltung der Dreimächte als diejenigen, die die oberste Regierungsgewalt am 5. Juni 1945 hinsichtlich „Deutschlands“ im Alliierten Kontrollgebiet übernommen haben bleibt unverändert.

Die BRD selbst wurde aber erst am 7. September 1949 gegründet.

Dazu steht im Kommentar zum Grundgesetz von Dr. jur. Friedrich Giese

(erschienen im Verlag KOMMENTATOR G.M.B.H, Frankfurt am Main 1949):

S. 5

Das Grundgesetz bedeutet und begründet staatsrechtlich den Vorrang vor allen übrigen Gesetzen…“.

Die Stimme aus MOSKAU, Radio RIA NOWOSTI:

20 Jahre Einheit: Deutschland weiter ohne Friedensvertrag

S. 6

„Es gibt also genau genommen keine Bundesrepublik [Deutschland], sondern nur eine westdeutsche Bundesrepublik in Deutschland.

S. 3

Aber auch die „Rats“-Bezeichnung des Parlamentarischen Rates war treffend. Es entbehrte der beschließenden Kompetenz, war weder befugt, die bundesstaatliche Verfassung in Kraft zu setzen, noch befugt, den nach diesem Grundgesetz verfaßten Bundesstaat ins Leben treten zu lassen. Weiterlesen